Am 16. Juni 2020 wird die Corona-Warn-App vorgestellt. Die Erwartungen sind hoch, dass die Zahl der Neuinfektionen mit ihrer Hilfe dauerhaft niedrig gehalten werden kann. Personen, die mit nachweislich Infizierten in Kontakt waren, sollen rasch informiert werden, damit sie sich selbst in Quarantäne begeben können, um die Infektionskette frühzeitig zu unterbrechen. Hat die Warn-App einen […]
Schlagwort: Freiwilligkeit
Die Corona-Warn-App wird nun endlich am 16. Juni eingeführt. Jeder kann sie herunterladen und mit einem Smartphone nutzen, das das Betriebssystem IOS 13.5 oder Android 6 verwendet und Bluetooth-Kommunikation ermöglicht. Verantwortlich für die App wird das Robert-Koch-Institut (RKI) sein. Das gesamte System der Corona-Warn-App ist durchgängig nach Kriterien des Datenschutzes entworfen worden. Nun bedarf es […]
Eine Tracing-App als Gegenmaßnahme zur Ausbreitung von Covid-19 soll laut Medienberichten in Deutschland ab Mitte Juni verfügbar sein. In zwei weiteren Blogbeiträgen (“Psychologische Voraussetzungen…”, “Lass dich überwachen!“) wurde bereits – basierend auf empirischen Daten aus anderen Bereichen – beschrieben, welche psychologischen Faktoren die Nutzungsbereitschaft einer solchen App beeinflussen können. Wir hatten argumentiert, dass bestimmte Nutzungsvorteile […]
Mitte Juni soll die von SAP und T-Systems entwickelte Tracing App kommen. Das Robert-Koch-Institut (RKI), eine Bundesoberbehörde, soll sie anbieten. Kann dies ohne gesetzliche Regelungen erfolgen? Welche Regelungen zum Datenschutzrecht müsste dieses Gesetz enthalten? Die Datenschutz-Grundverordnung steht der Einführung einer Tracing-App nicht entgegen (s. Beitrag “Muss die Datenschutz-Grundverordnung geändert werden?“), enthält aber auch keine spezifischen […]
Alle Vorschläge zur Einführung von Corona-Tracing-Apps stimmen in einem Punkt überein: Die Nutzung dieser App soll freiwillig sein. Reicht dann die freiwillige Installation der App und ihre selbstbestimmte Nutzung nicht als Rechtsgrundlage aus? Zu Beantwortung dieser Frage hat der Europäische Datenschutzausschuss eine Stellungnahme veröffentlicht. Die “Guidelines 04/2020 on the use of location data and contact […]
Mithilfe einer „Corona-App“ soll ermittelt werden, ob man über einen längeren Zeitraum (ca. 15 Minuten) in die Nähe von an der Lungenkrankheit Covid-19 erkrankten Personen gekommen ist und, wenn das der Fall ist, darüber mittels Push-Benachrichtigung informiert werden. Vorsorglich sollte man sich dann in Quarantäne begeben und sich gegebenenfalls testen lassen. Tracing (das Prinzip, […]