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Corona-Beitrag

Muss die Datenschutz-Grundverordnung geändert werden?

Am 13. April 2020 hat die Akademie der Wissenschaften Leopoldina in ihrer Stellungnahme „Coronavirus-Pandemie – Die Krise nachhaltig überwinden“ folgende politische Empfehlung für das Datenschutzrecht gegeben: „Angesichts der Erfahrung der derzeitigen Pandemie sollten auf europäischer Ebene die Datenschutzregelungen für Ausnahmesituationen überprüft und ggfs. mittelfristig angepasst werden. Dabei sollte die Nutzung von freiwillig bereit gestellten personalisierten […]

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Anonymität und Corona-App aus Sicht des Datenschutzrechts

In der Diskussion über Corona-Apps wird immer wieder gefordert, anonyme Daten zu verwenden oder Daten zu anonymisieren. Der Beitrag untersucht, was datenschutzrechtlich damit gemeint ist. Anonymität ist ein Schlagwort, das die Debatte um eine Corona-App stark prägt. Der Begriff ist zwar im Datenschutzrecht fest etabliert, er ist in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) jedoch nur soweit definiert, […]

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Wofür sind GPS-Daten hilfreich und notwendig?

Ob für eine Corona-App bestimmte Daten hilfreich oder notwendig sind, hängt davon ab, welches Ziel mit ihr verfolgt werden soll. Drei Zielsetzungen sind zu unterscheiden: 1. Kontaktverfolgung: Infektionsketten sollen dadurch unterbrochen werden, dass nachträglich festgestellt wird, wer sich im Umkreis von etwa 1,5 bis 2 Metern einer (vermutlich oder bestätigt) infizierten Person etwa 15 Minuten […]

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Kriterien für eine datenschutzgerechte Corona-App

Eine Corona-App muss das Grundrecht auf Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung soweit wie möglich berücksichtigen, ohne dabei für die Infektionsbekämpfung und die Lockerung der Kontaktverbote und weiterer Freiheitseinschränkungen wichtige Effekte zu verlieren (s. Beitrag den verfassungsrechtlichen Grundlagen für den Einsatz einer Corona-App). Wie kann jedoch festgestellt werden, wann die Corona-App dieses Ziel erreicht? Um dies besser […]

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Verfassungsrechtliche Grundlagen für den Einsatz einer Corona-App

Eine problematische Eigenschaft des Corona-CoV2-Virus ist, dass bei infizierten Menschen erst nach 4 bis 5 Tagen typische Symptome wie Husten oder Fieber auftreten, sie aber zuvor schon andere Menschen anstecken können. Vermutlich erfolgt die Hälfte aller Infektionen, in diesem Zeitraum ohne Symptome. Daher genügt es als Gegenmaßnahme nicht, nur die Menschen in Quarantäne zu schicken, […]

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Warum und wozu dieser Blog?

Orientierungswissen zu technischen Möglichkeiten der Pandemieüberwachung.