Die französische Datenschutzaufsichtsbehörde CNIL (Commission nationale de l’informatique et des libertés) hat sich am 25.5.2020 abschließend zur nationalen Tracing-App „StopCovid“ geäußert (Deliberation N°. 2020-056). Bereits Ende April hatte sich die CNIL infolge einer Anrufung durch den Staatssekretär für Digitalisierung (secrétaire d’État chargé du Numérique) zur Gestaltung der App geäußert (Deliberation N°. 2020-046, 24.4.2020). Damals hatte […]
Author: Christian Geminn
Dr. Christian Geminn ist Geschäftsführer der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) im Wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnikgestaltung (ITeG) der Universität Kassel sowie Mitglied des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten “Forum Privatheit”.
Am 16.4.2020 hat die Europäische Kommission in Reaktion auf zahlreiche Ansätze für Smartphone-Apps zur Bekämpfung des Corona-Virus unverbindliche Leitlinien zur Gewährleistung von Datenschutzstandards in diesen Apps veröffentlicht. Die Leitlinien sollen Empfehlungen geben, wie die Vorgaben des europäischen Datenschutzrechts bei der Entwicklung solcher Apps beachtet werden können. Auch der Europäische Datenschutzausschuss wurde im Zuge der Erstellung […]
In der Diskussion über Corona-Apps wird immer wieder gefordert, anonyme Daten zu verwenden oder Daten zu anonymisieren. Der Beitrag untersucht, was datenschutzrechtlich damit gemeint ist. Anonymität ist ein Schlagwort, das die Debatte um eine Corona-App stark prägt. Der Begriff ist zwar im Datenschutzrecht fest etabliert, er ist in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) jedoch nur soweit definiert, […]