Künstliche Intelligenz benötigt viele – sehr viele Daten. So viele, dass sie nicht allein von KI-Entwicklern erhoben werden können. Input braucht es auch von betroffenen Personen, die ihre Daten in so genannte “Datenräume” hineingeben, damit für Technikentwicklungen für Gemeinwohlinteresse – wie Forschung, Gesundheitsversorgung oder Infrastrukturplanungen – auch genügend Daten zur Verfügung stehen. Private Datenpools globaler […]
Author: Alexander Roßnagel
Prof. Dr. Alexander Roßnagel ist Senior-Professor für öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Recht der Technik und des Umweltschutzes im Wissenschaftlichen Zentrum für Informationstechnikgestaltung (ITeG) der Universität Kassel und Sprecher des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten „Forum Privatheit“.
Ganz im Gegenteil, meint Alexander Roßnagel, Sprecher des Forschungsverbunds Forum Privatheit – und unterzieht die diversen Behauptungen über die vermeintliche Schädlichkeit des Datenschutzes für die Pandemiebekämpfung einem Faktencheck. In vielen Leitartikeln, Talkshows und Politikerreden wird behauptet, Datenschutz habe die effektive Bekämpfung der Pandemie behindert, er müsse daher zurückgestutzt werden. Diese Meinung wird sogar in wissenschaftlichen […]
Für die SWR-Reihe #Netzagent hat Kai Laufen den Sprecher des “Forum Privatheit” zu den den datenschutzrechtlichen Implikationen der geplanten Corona-Tracing-App interviewt. Quelle: SWR, https://www.swr.de/swraktuell/radio/keine-app-ohne-gesetz-corona-tracing-braucht-transparenz-100.html
Wissenschaftler haben neue Erkenntnisse zur Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus gewonnen, die eine neue Strategie nahelegen. Infektionsketten sollen frühzeitig erkannt und unterbrochen werden, im Gegenzug können soziale Distanzierungsmaßnahmen etwas gelockert werden. Hierzu kann die geplante Tracing-App einen wichtigen Beitrag liefern – allerdings nur, wenn ihr Einsatz durch bestimmte rechtliche Regelungen begleitet wird. Die Erfahrungen mit dem SARS-CoV-1-Virus […]
Mitte Juni soll die von SAP und T-Systems entwickelte Tracing App kommen. Das Robert-Koch-Institut (RKI), eine Bundesoberbehörde, soll sie anbieten. Kann dies ohne gesetzliche Regelungen erfolgen? Welche Regelungen zum Datenschutzrecht müsste dieses Gesetz enthalten? Die Datenschutz-Grundverordnung steht der Einführung einer Tracing-App nicht entgegen (s. Beitrag “Muss die Datenschutz-Grundverordnung geändert werden?“), enthält aber auch keine spezifischen […]
Alle Vorschläge zur Einführung von Corona-Tracing-Apps stimmen in einem Punkt überein: Die Nutzung dieser App soll freiwillig sein. Reicht dann die freiwillige Installation der App und ihre selbstbestimmte Nutzung nicht als Rechtsgrundlage aus? Zu Beantwortung dieser Frage hat der Europäische Datenschutzausschuss eine Stellungnahme veröffentlicht. Die “Guidelines 04/2020 on the use of location data and contact […]
Die Hoffnungen auf eine datenschutzgerechte Corona-App, die dabei hilft, Infektionsketten zu unterbrechen, ruhten bisher hauptsächlich auf dem Entwickler-Konsortium „Pan-European Privacy-Preserving Proximity Tracing“ (PEPP-PT). Nun scheint das Konsortium im Streit über die Architektur der App auseinanderzubrechen. PEPP-PT ist keine App, sondern eine Plattform zum Austausch von Ideen und zur Entwicklung europäischer Standards für eine App. Unter […]
Am 13. April 2020 hat die Akademie der Wissenschaften Leopoldina in ihrer Stellungnahme „Coronavirus-Pandemie – Die Krise nachhaltig überwinden“ folgende politische Empfehlung für das Datenschutzrecht gegeben: „Angesichts der Erfahrung der derzeitigen Pandemie sollten auf europäischer Ebene die Datenschutzregelungen für Ausnahmesituationen überprüft und ggfs. mittelfristig angepasst werden. Dabei sollte die Nutzung von freiwillig bereit gestellten personalisierten […]