Forschung für ein selbstbestimmtes Leben in der digitalen Welt
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In diesem Blog veröffentlichen wir Beiträge zu aktuellen
Forschungsergebnissen sowie Einschätzungen zu wichtigen Ereignissen und
Entwicklungen rund um die Themen Privatheit, Datenschutz und
Selbstbestimmung.
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23.07.2021
Behindert der Datenschutz die Pandemiebekämpfung?
Ganz im Gegenteil, meint Alexander Roßnagel, Sprecher des Forschungsverbunds Forum Privatheit – und unterzieht die diversen Behauptungen über die vermeintliche Schädlichkeit des Datenschutzes für die Pandemiebekämpfung einem Faktencheck.
Wie die Tagesschau jüngst berichtete, profitieren die großen Internetkonzerne Apple, Amazon, Google und Facebook von der Corona-Krise nicht zuletzt durch den Zutritt in den Gesundheitssektor. Sie kooperieren mit Krankenhäusern und der Pharmaindustrie und bieten Health-Plattformen, digitale Assistenten und – im Falle von Google und Apple – die zentralen Schnittstellen für die Corona-Tracing-App an. Doch in welchem Verhältnis stehen dabei datenökonomische Interessen und gemeinwohlorientierte Absichten zur Bekämpfung einer der größten weltweiten Krisen?
Am 16. Juni 2020 wird die Corona-Warn-App vorgestellt. Die Erwartungen sind hoch, dass die Zahl der Neuinfektionen mit ihrer Hilfe dauerhaft niedrig gehalten werden kann. Personen, die mit nachweislich Infizierten in Kontakt waren, sollen rasch informiert werden, damit sie sich selbst in Quarantäne begeben können, um die Infektionskette frühzeitig zu unterbrechen.
Interview mit Alexander Roßnagel – Keine App ohne Gesetz! Corona-Tracing braucht Transparenz
Für die SWR-Reihe #Netzagent hat Kai Laufen den Sprecher der “Plattform Privatheit” zu den datenschutzrechtlichen Implikationen der geplanten Corona-Tracing-App interviewt.
Superspreading – wie die Tracing-App eine neue Strategie unterstützen kann
Wissenschaftler haben neue Erkenntnisse zur Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus gewonnen, die eine neue Strategie nahelegen. Infektionsketten sollen frühzeitig erkannt und unterbrochen werden, im Gegenzug können soziale Distanzierungsmaßnahmen etwas gelockert werden. Hierzu kann die geplante Tracing-App einen wichtigen Beitrag liefern – allerdings nur, wenn ihr Einsatz durch bestimmte rechtliche Regelungen begleitet wird.
ie Bundesregierung hat die Unternehmen SAP und Telekom mit der Entwicklung einer Corona-Warn-App beauftragt, die auf einer dezentralen Lösung basiert. Eine erste initiale Version ist über die Open-Source-Platttform Github einsehbar (Internetauftritt der Bundesregierung).
Rechtsgrundlagen für Anwendungen zum Contact-Tracing
In den letzten Wochen wurde die Einführung einer sog. Tracing-App zur Nachvollziehung von Infektionen mit SARS-CoV-2 kontrovers diskutiert. Als Rechtsgrundlage für die mit dem Tracing zusammenhängenden Datenverarbeitung wurde dabei häufig die datenschutzrechtliche Einwilligung gesehen.
Die französische Datenschutzaufsichtsbehörde CNIL (Commission nationale de l’informatique et des libertés) hat sich am 25.5.2020 abschließend zur nationalen Tracing-App „StopCovid“ geäußert (Deliberation N°. 2020-056).
Notwendige datenschutzgesetzliche Regelungen zur Einführung der Tracing-App
Mitte Juni soll die von SAP und T-Systems entwickelte Tracing App kommen. Das Robert-Koch-Institut (RKI), eine Bundesoberbehörde, soll sie anbieten. Kann dies ohne gesetzliche Regelungen erfolgen? Welche Regelungen zum Datenschutzrecht müsste dieses Gesetz enthalten?